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Montag, 18. Januar 2010

UFO-Hacker: Erneute Verfahrensprüfung im April

Gary McKinnon | Copyright: freegary.org.uk

London/ England - Ein Richter des britischen "High Court" hat eine erneute Verfahrensprüfung bezüglich der bevorstehenden Auslieferung des geständigen Computerhackers Gary McKinnon an die USA bewilligt. Dieser hatte sich in Computer von NASA und US-Verteidigungsministerium gehackt, um hier nach geheimen Informationen über UFOs und Aliens zu suchen - dies nach eigenen Angaben sogar erfolgreich. Zwischen April und Mai soll das Gericht nun erneut einschätzen, ob die vom Innenministerium bereits bewilligte Auslieferung McKinnons rechtens ist.

In der Prüfung soll erneut begutachtet werden, ob die Auslieferung und die damit einhergehenden psychischen Belastungen die Menschenrechte des am Asperger-Syndrom (einer leichten Form von Autismus) leidenden Angeklagten, dem in den USA mehr als 70 Jahre Haft drohen, einschränken.

Laut Aussagen seiner Anwältin geht es Gary McKinnon, nach der letzten Entscheidung für die Auslieferung (...wir berichteten) und angesichts des auf ihm lastenden Drucks, immer schlechter. Laut Expertenaussagen sei McKinnon im falle einer Auslieferung stark Suizidgefährdet. Sie forderte sowohl den britischen Innenminister Johnson als auch US-Präsidenten Obama zu einem Verzicht auf die Auslieferung auf. Ziel der Verteidigung des Geständigen ist ein Gerichtsverfahren und - bei Verurteilung - Haft in seinem Heimatland.

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Beobachter gehen davon aus, dass eine Entscheidung in dieser Angelegenheit nicht vor den britischen Wahlen am 3. Juni 2010 verkündet werden wird. Dann könnten sich auch die Machtverhältnisse im britischen Königreich verändert haben, vielleicht sogar zu Gunsten des sogenannten UFO-Hackers.

Kurz vor der aktuellen Richterentscheidung hatte die Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage deutliche Diskrepanzen zwischen dem vorigen Bekunden von Innenminister Johnson, dass er im Falle McKinnon nicht die notwendigen Machtbefugnisse habe, um die Auslieferung zu stoppen (...wir berichteten), und der aktuellen juristischen Einschätzung der Sachlage offenbart.

In der schriftlichen Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten und bekennenden McKinnon-Unterstützers Andrew MacKinlay, hatte der parlamentarische Untersekretär des Innenministeriums Meg Hillier erklärt, dass der Innenminister das ausgewiesene Recht habe, selbst eine bereits angewiesene Auslieferung in dem Fall zurückzuziehen, dass das Verfahren für den Angeklagten mit gesundheitlichen Einschränkungen einhergeht und somit gegen die Menschenrechtskonventionen verstoßen würde.

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