Montag, 16. Dezember 2013

EU-Gericht verbietet Anbau von Gen-Kartoffelsorte Amflora


Zulassung entzogen: Der damalige Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle (FDP) bei der ersten Amflora-Ernte in Mecklenburg-Vorpommern 2010. | Copyright: BASFPlantScience, CC-by-SA 2.0

Luxembourg - Gegner von gentechnisch verändertem Saatgut können erneut einen Etappensieg feiern: Das Gericht der Europäischen Union in Luxembourg hat die Zulassung der Gen-Kartoffel "Amflora", die 2010 nach einem 13-jährigen Verfahren von der EU erteilt wurde, nun für nichtig erklärt.

Wie das Gericht in seiner Urteilsbegrünung erklärte, habe die EU-Kommission die Verfahrensvorschriften für die Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen in der Europäischen Union verletzt. Neben dem Monsanto-Genmais "MON810" war BASF-Kartoffel "Amflora", die einzige Genpflanze, deren Anbau in der EU für die Verarbeitung in Futtermitteln erlaubt war.


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Grundlage der aktuellen Entscheidung, war der Umstand, dass die EU-Kommission bei der Entscheidung zwar ein neueres Gutachten der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) berücksichtigt, die EU-Behörde dem zuständigen Ausschuss der EU-Staaten aber keine Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem neuen Gutachten der EFSA gegeben hatte. Vor diesem Hintergrund seien nicht nur die Verfahrenspflichten "in erheblichem Maße verletzt" worden, es könne auch davon ausgegangen werden, dass "das Ergebnis des Verfahrens oder der Inhalt der angefochtenen Beschlüsse wesentlich anders hätte ausfallen können, wenn die Kommission diese Vorschriften beachtet hätte."


- Die Presseerklärung des EU-Gerichts finden Sie HIER


Schon kurz nach dem ersten Anbau von Amflora in Deutschland (s.Abb.) 2010 hatten US-Forscher in wilden Rapspflanzen Gene nachgewiesen, die eigentlich aus genetisch verändertem Raps stammten und damit erneut belegt, wie unsicher und unaufhaltsam die Risiken der Gen-Landwirtschaft sind (...wir berichteten).


Im Januar 2012 erklärte dann der Chemiekonzern BASF, dass man die Aktivitäten im Bereich der Pflanzenbiotechnologie von Deutschland in die USA verlagern werde. Zugleich wurde die Entwicklung und Kommerzialisierung aller Produkte, die ausschließlich auf den europäischen Markt ausgerichtet waren, gestoppt.


Eine ähnliche Erklärung folgte dann im Juni 2013 durch den umstrittenen Gen-Agrarriesen Monsanto. Auch dieser lässt sein Geschäft in Europa "bis auf Weiteres" ruhen. Als Grund hierfür nannten Sprecher des Unternehmens frustriert die andauernden Kritik von Umwelt- und Naturschutzaktivisten. Es sei "kontraproduktiv, gegen Windmühlen zu kämpfen" (...wir berichteten).


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Quelle: curia.eu
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