New York am 11. September 2001 | Copyright: Public DomainNew York/ USA – Aus einem jetzt bekannt gewordenen Memorandum soll hervorgehen, dass der US-Auslandsgeheimdienst CIA die Untersuchungen zu den Anschlägen vom 11. September 2001 behindert habe. Die Expertenkommission fordert jetzt eine eingehende Untersuchung der Vorwürfe.
Unter Berufung auf einstige Mitglieder der 2003 und 2004 vom US-Kongress einberufenen Expertenkommission, die die Informationslage vo den Anschlägen untersuchen sollte, berichtet die „New York Times“, dass damals trotz mehrfacher konkreter Anfragen zu CIA-Verhören mit mutmaßlichen Al-Quaida-Mitgliedern, nie von Videoaufzeichungen die Rede war.
Genau diese Videodokumente sind es jedoch jetzt, die seit kurzem für Wirbel sorgen, wurden sie doch nachweislich vernichtet bzw. gelöscht. Von diesen Aufnahmen wurde die Untersuchungskommission also erst gar nicht informiert – oder anders ausgedrückt: Diese beweismittel wurden offensichtlich von der CIA unterdrückt und den Untersuchern vorenthalten. Ob dadurch gegen US-Bundesrecht verstoßen wurde, soll nun eingehend überprüft und geklärt werden.
Beim CIA sieht man die ganze Angelegenheit erwartungsgemäß ganz anders. Man habe sich immer bemüht, alle Anfragen ausführlich zu beantworten, so der CIA-Sprecher Mark Mansfield gegenüber der Zeitung. Auch sei man stets bereits gewesen, auch die fraglichen Videobänder dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen – ausdrücklich habe dieser jedoch nie danach verlangt.
In dem internen Memorandum fordere die Kommission nun, eine Untersuchung der Sachlage. Nach geltendem US-Bundesrecht ist es strafbar, wissendlich und vorsätzlich falsche Angaben zu machen oder Informationen einer Untersuchungskommission vorzuenthalten.
Bücher zum Thema:
- - -
- - -
Da die eingesetzte Kommission jedoch als „unabhängig“ definiert worden war – es sich also nicht um eine offizielle Einrichtung des Kongresses handelte, könnte die Auskunftspflicht der CIA und anderer Geheimdienste als nicht bindend interpretiert werden. „Illegal oder nicht – das zurückhalten der Bänder war auf jeden Fall nicht richtig“, erklärte das ehemalige Mitglied der Untersuchungskommission Thomas H. Kean gegenüber der „New York Times“.
Erst vor zwei Wochen musste die CIA eingestehen, dass entsprechende Bänder der Verhöre – bei denen auch Foltermethoden angewandt wurden - bewusst zerstört und gelöscht wurden, um die beteiligten Beamten zu schützen. Heute eröffnete ein Bundesrichter die Anhörung in dieser Frage, obwohl er zuvor von der US-Regierung aufgefordert wurde, dies doch nicht zu tun.
Laut Aussagen des Weißen Hauses soll US-Präsident George W. Bush erst kürzlich von der Existenz der Videos informiert worden sein...
Quellen: nytimes.com / grenzwissenschaft-aktuell.de
